Exportkontrolle
Die Forschung kennt keine Grenzen. Internationale Forschungsprojekte und globale Partnerschaften sind für die ETH Zürich sehr wichtig. Sie stellen uns aber auch vor Herausforderungen, wenn die Forschung über die Schweizer Landesgrenzen hinausgeht.
Internationale Beziehungen und Partnerschaften in Forschung, Lehre und Wissenstransfer sind Bestandteil des Umfeldes der ETH Zürich.
Die Exportkontrolle
Die Güterkontrollgesetze mit den Embargogesetzen bilden die Grundlagen für die Exportkontrolle.
Sie regelt den grenzüberschreitenden Austausch von zivil und milit?risch verwendbaren Gütern (Dual-Use-Güter) und Kriegsmaterialien. Betroffen sind Produkte, Technologien (Informationen und Wissen) und Software (zusammengefasst als Güter bezeichnet).
In Güterkontrolllisten erfasste Güter unterliegen der Genehmigungspflicht durch das Staatssekretariat für Wirtschaft SECO bei der Ausfuhr aus der Schweiz. Falls der Austausch von kontrollierten Gütern US-Ursprung beinhalten, k?nnen auch US-Bewilligungen notwendig werden.
Die Embargogesetze sind zu berücksichtigen, sobald ein/eine Empf?nger:in sich in einem Staat befindet, der den Sanktionen unterliegt.
Die Sanktionen konzentrieren sich seit Jahren haupts?chlich auf die L?nder Nordkorea, Iran, Syrien und Sudan sowie Russland und Belarus. Weitere sanktionierte Staaten sind in Embargolisten der Schweiz, der EU und der USA erfasst.
Der/die Exporteur:in, also die Person, die Wissen mit dem Ausland austauscht oder Waren aus der Schweiz ausliefern l?sst, ist verpflichtet, den Endverbraucher (End-User) wie auch den Endverbrauch (End-Use) zu überprüfen.
Ob die Exportkontrolle zum Tragen kommt, setzt die Klassifizierung der Güter voraus.
Die Güterklassifizierung
Die Exportkontrollnummer und der Güterursprung sind die Grundelemente der Güterklassifizierung. Die Exportkontrollnummer wird mittels Güterkontrolllisten ermittelt. Der Güterursprung h?lt fest, in welchem Land Güter gewonnen, hergestellt oder erforscht wurden.
Erst die Ermittlung der Exportkontrollnummer und des Güterursprungs machen die Beurteilung m?glich, ob nebst den Schweizer auch die US-Exportkontrollgesetze zu prüfen sind und eine beh?rdliche Ausfuhrbewilligung ben?tigt wird.
Betroffene Bereiche bei der ETH Zürich
Folgende Bereiche sind vom grenzüberschreitenden Güteraustausch betroffen (nicht abschliessend):
- Die Beschaffung, wenn exportkontrollierte Waren und Software eingekauft werden, die für tempor?re Ausfuhren aus der Schweiz vorgesehen sind.
- Verkauf, Verleih, Vermittlung oder Schenkung von exportkontrollierten Produkten, welche die Schweiz verlassen.
- Forschungskooperationen und Vertr?ge über F?rdergelder (Grants), wenn der Vertrag Exportkontrollklauseln enth?lt.
- Der Anstellungsprozess von Mitarbeitenden und der Zulassungsprozess von Master-Studierenden sowie Einladungen von Gastprofessor:innen und akademischen G?sten aus Embargol?ndern, die Zugang zu exportkontrollierten Bereichen und zu unver?ffentlichter, kontrollierter Technologie erhalten sollen.
- Auslandsreisen mit mobilen Ger?ten, worauf exportkontrollierte Software und Technologien gespeichert sind.
Zusammengefasst sind in der Exportkontrolle fünf Schlüsselfragen von Bedeutung:
- 1. WOHER kommen die Güter? Ursprungsland der Güter
- 2. WAS soll exportiert werden? Ware, Technologie oder Software
- 3. WOHIN sollen die Güter exportiert werden? Das Endbestimmungsland des Exports
- 4. WER soll die Güter erhalten? Der Endverbraucher muss bekannt sein und ob ein Embargoland betroffen ist
- 5. WOF?R sollen die Güter verwendet werden? Der Endverwendungszweck der Güter im Bestimmungsland
Nur wenn die Exportkontrollprüfung stattgefunden hat und eine allf?llige Bewilligung der Beh?rden vorliegt, darf ein Wissensaustausch, eine grenzüberschreitende Lieferung von Waren und Software oder die Erbringung einer Dienstleistung vorgenommen werden.
Ausnahmen:
Wissenschaftliche Grundlagenforschung, Informationen zu Patentanmeldungen und Forschungsergebnissen, die bereits publiziert und für die ?ffentlichkeit unbeschr?nkt zug?nglich gemacht sind, unterliegen keiner Exportkontrollprüfung.
Unterstützung zur Umsetzung der Exportkontrolle: Detaillierte Informationen sind unter der geschützte SeiteETH-Exportkontroll-Homepage zu finden.
Die Verantwortung zur Umsetzung der exportkontrollrechtlichen Vorgaben der Schweiz, der EU und der USA liegt bei jeder Person, die Güter grenzüberschreitend aus der Schweiz ausführt oder austauscht; die übergeordnete Gesamtverantwortung liegt jedoch bei den Budgetverantwortlichen und Führungsverantwortlichen in den Einheiten (z.B. Professor:innen, Abteilungsleiter:innen, Stabsleiter:innen).
- Beschaffung: Lassen Sie sich vom Lieferanten bei einer Beschaffung die Exportkontrollnummer, das Ursprungsland und die Zolltarifnummer (nur für Waren) mit der Offerte geben. Die Angaben sind wichtig für die Güterklassifizierung und Erfassung in der Inventurdatenbank (ETHIS).
- Güterklassifizierung: Klassifizieren Sie Resultate (Technologien) aus der Forschung, um sicher zu sein, ob für den Austausch oder für die Erstpublikation eine Ausfuhrbewilligung vom Staatssekretariat für Wirtschaft SECO ben?tigt wird.
- Ausfuhren von Ger?tschaften: Stellen Sie vor (tempor?ren und definitiven) Ausfuhren, Schenkungen oder Verleih sicher, dass die Exportkontrollnummer und das Ursprungsland der Ware bekannt sind und, falls erforderlich, eine Ausfuhrbewilligung vorhanden ist.
- Forschungskooperationen und F?rdergelder: Akzeptieren Sie keine einseitigen und über das Gesetz hinaus geltenden Bedingungen in Bezug auf die Exportkontrolle.
- Wissensaustausch, Technologietransfer: Vor dem Wissensaustausch von unver?ffentlichter Technologie muss die Güterklassifizierung durchgeführt werden. Diese Regel gilt bei E-Mail-Verkehr, bei Teilnahmen an Konferenzen und Kongressen im Ausland sowie beim telefonischen oder direkten Austausch mit Forschungskolleg:innen im Ausland.
- Anstellung, G?ste, Studienzulassungen: Prüfen Sie die Arbeitsstelle auf exportkontrollrelevante Inhalte, und dokumentieren Sie das Ergebnis entsprechend, wenn eine Arbeitsstelle ausgeschrieben werden muss. Die Klassifizierung der Stelle unterstützt den HR- Prozess, wenn Bewerbungen von Personen aus Embargol?ndern eingehen. Das Gleiche gilt für Master-Studieng?nge und deren Zulassungen.